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| BGH, 25.04.1995 - 4 StR 85/95 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- Wolters Kluwer
Unterbringung - Behandlungserfolg - Aussicht auf Erfolg - Entzug - Entziehungsanstalt - Unterbringung - Rausch - Rauschzustand - Schuldunfähigkeit
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
StGB § 64
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (6)
- BVerfG, 16.03.1994 - 2 BvL 3/90
Entziehungsanstalt
Auszug aus BGH, 25.04.1995 - 4 StR 85/95
Nach dem Beschluß des Bundesverfassungsgerichtsvom 16. März 1994 - 2 BvL 3/90 u.a. - (NStZ 1994, 578) setzt die Anordnung der Maßregel nach § 64 StGB von Verfassungs wegen die hinreichend konkrete Aussicht voraus, den Süchtigen zu heilen oder doch über eine gewisse Zeitspanne vor dem Rückfall in die akute Sucht zu bewahren. - BGH, 16.03.1995 - 4 StR 105/95
Strafänderung - Strafänderungsgrund - Strafmilderung - Strafzumessung - Wert der …
Auszug aus BGH, 25.04.1995 - 4 StR 85/95
Dieser Mangel ist vom Revisionsgericht auf die Sachrüge hin zu beachten (Senatsbeschluß vom 16. März 1995 - 4 StR 105/95). - BGH, 15.12.1994 - 4 StR 675/94
Beendeter Versuch - Unbeendeter Versuch - Tatplan - Unterbringungsanordnung - …
Auszug aus BGH, 25.04.1995 - 4 StR 85/95
Vielmehr ist zu fordern, daß die Aussicht eines Behandlungserfolges besteht (…vgl. auch BGHR StGB § 64 Abs. 1 Erfolgsaussicht 1 = StV 1995, 75;Senatsbeschluß vom 15. Dezember 1994 - 4 StR 675/94).
- BGH, 26.10.1994 - 3 StR 453/94
Entziehungsanstalt - Erfolgsaussicht - Behandlungserfolg
Auszug aus BGH, 25.04.1995 - 4 StR 85/95
Vielmehr ist zu fordern, daß die Aussicht eines Behandlungserfolges besteht (vgl. auch BGHR StGB § 64 Abs. 1 Erfolgsaussicht 1 = StV 1995, 75;Senatsbeschluß vom 15. Dezember 1994 - 4 StR 675/94). - BGH, 31.01.1995 - 4 StR 15/95
Maßregelung - Unterbringung - Entzug - Entziehungsanstalt - Rausch - …
Auszug aus BGH, 25.04.1995 - 4 StR 85/95
Das Fehlen entsprechender Darlegungen ist ein Rechtsfehler, der zur Aufhebung des Maßregelausspruchs führt (vgl.Senatsbeschluß vom 31. Januar 1995 - 4 StR 15/95). - BGH, 01.12.1994 - 1 StR 726/94
Vorliegen der Voraussetzungen einer Selbstbegünstigung
Auszug aus BGH, 25.04.1995 - 4 StR 85/95
Dem steht nicht entgegen, daß der Beschluß des Bundesverfassungsgerichts erst nach Verkündung des angefochtenen Urteils, nämlich im September 1994, bekannt gemacht worden ist und das Landgericht diese Entscheidung somit noch nicht berücksichtigen konnte (vgl. BGH, Beschluß vom 1. Dezember 1994 - 1 StR 726/94).